Rechtsprechung
| BVerwG, 20.02.1992 - 7 B 183.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Verbot des Einsatzes von Computerschrott in Schachtöfen - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung durch erklärte oder stillschweigende Duldung der Behörde
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 30.05.1989 - 15 VG 804/88
- OVG Hamburg, 13.08.1991 - Bf VI 33/89
- OVG Hamburg, 03.12.1991 - Bf VI 33/89
- BVerwG, 20.02.1992 - 7 B 183.91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.10.1990 - 7 C 55.89
Immissionsschutzrechliches Genehmigungsverfahren - Schutz Dritter im …
Auszug aus BVerwG, 20.02.1992 - 7 B 183.91
Daß eine erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigung durch erklärte oder stillschweigende Duldung der Behörde weder erlangt noch ersetzt werden kann, ist jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (zuletzt Urteil vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 7 C 55 und 56.89 - BVerwGE 85, 368 mit weiteren Nachweisen).